Allgemeine Geschäftsbedingungen der Evionyx Solutions UG (haftungsbeschränkt)

§ 1 Allgemeines

(1) Diese Geschäftsbedingungen gelten für alle rechtlichen Beziehungen der Firma Evionyx Solutions UG (haftungsbeschränkt), Jacobgasse 15, in 04808 Wurzen, nachstehend: "Onyxhosting.de", gegenüber ihren Kunden.

(2) Abweichende Vorschriften der Kunden gelten nicht, es sei denn, Onyxhosting.de hat dies schriftlich bestätigt. Individuelle schriftliche Abreden zwischen Onyxhosting.de und den Kunden haben dabei stets Vorrang.

(3) Die Geschäftsbeziehungen zwischen Onyxhosting.de und den Kunden unterliegen dem Recht der Bundesrepublik Deutschland. Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als nicht der gewährte Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird. Die Geltung von UN-Kaufrecht ist ausgeschlossen.

(4) Der Kunde kann die Bestellübersicht sowie diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen abrufen, speichern und ausdrucken. Im Übrigen wird der Vertragstext vom Anbieter nach dem Vertragsschluss nicht gespeichert und ist deshalb nicht zugänglich. Die Vertragssprache ist deutsch.

(5) Gerichtsstand ist Leipzig, soweit der Kunde Kaufmann ist oder eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen. Dasselbe gilt, wenn ein Kunde keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland hat oder der Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthalt im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt sind.

(6) Verbraucher haben die Möglichkeit eine alternative Streitbeilegung zu nutzen. Der folgende Link der EU-Kommission (auch OS-Plattform genannt) enthält Informationen über die Online-Streitschlichtung und dient als zentrale Anlaufstelle zur außergerichtlichen Beilegung von Streitigkeiten, die aus Online-Kaufverträgen oder Online-Dienstleistungsverträgen erwachsen: ec.europa.eu/consumers/odr.

§ 2 Gegenstand der Leistung

(1) Onyxhosting.de bietet über die Internetseite www.Onyxhosting.de Kunden die Überlaßung von Serverspeicherplatz in den Serveranlagen von Onyxhosting.de zum Betrieb einer Internetseite und/oder der Nutzung von E-Mail-Postfächern an.

(2) Der Kunde ist berechtigt, diesen Speicherplatz im Rahmen des Vertragszwecks sowie nach Maßgabe der nachfolgenden Vorschriften frei zu nutzen. Für das Aufspielen der Daten ist der Kunde, soweit nichts anderes vereinbart ist, selbst verantwortlich.

(3) Onyxhosting.de bietet die Nutzung der Leistungen in verschiedenen Tarifen an. Die Einzelheiten, insbesondere Speichergröße, Anzahl der E-Mail-Adreßen und Kombinierbarkeit der Angebote werden auf der Internetseite dargestellt.

(4) Als Zusatzdienstleistung bietet Onyxhosting.de auf Anfrage einen kostenpflichtigen Online Fernwartungßervice (EDV Dienstleistung) an. Technische Supportleistungen sind nicht in den Angeboten enthalten und werden gesondert berechnet.

(5) Soweit Onyxhosting.de entgeltfrei zusätzliche Dienste und Leistungen außerhalb der vertraglichen Vereinbarung erbringt, können diese jederzeit eingestellt werden. Ein Anspruch auf Fortbestehen dieser Leistungen besteht nicht, ebenso keine Minderungs- oder Schadensersatzansprüche.

§ 3 Leistungen und Pflichten von Onyxhosting.de, Verfügbarkeit der Leistung, Wartungsarbeiten

(1) Onyxhosting.de überläßt dem Kunden Speicherplatz auf einem beliebigen Speichermedium von Onyxhosting.de zur Nutzung. Onyxhosting.de ist berechtigt seinen physikalischen Server auch anderen Kunden zur Verfügung zu stellen. Der dem Kunden im Rahmen des Vertrags überlaßene Speicherplatz wird jedoch separiert, so daß er für Dritte als selbständiger Server erscheint (sog. virtueller Server). Die auf dem Server gespeicherten Inhalte werden täglich auf als Backup dienenden Rechnern gesichert. Eine Garantie auf eine erfolgreiche Datensicherung auf den Backup Server erfolgt nicht.

(2) Der Upload von Daten auf den virtuellen Server erfolgt via ftp.

(3) Der Kunde erhält Zugang zu dem virtuellen Server, um seine Internetseiten und E-Mails selbständig zu speichern, zu ändern, zu ergänzen oder zu löschen. Hierzu vergibt Onyxhosting.de Benutzername und Paßwort.

(4) Onyxhosting.de verpflichtet sich zur Bereitstellung des Anschlußes und zum sachgerechten Bemühen um die Herstellung der Verbindung ins Internet, damit der virtuelle Server für eingehende Anfragen ansprechbar und die Daten des Kunden abrufbar, sowie bei Bestehen entsprechender Funktionen der Internetseite Kundendaten speicherbar sind. Onyxhosting.de weist darauf hin, daß aufgrund begrenzter Leistungskapazitäten und Übertragungsgeschwindigkeiten kein störungsfreier Zugang zum Internet geleistet werden kann. Onyxhosting.de übernimmt deshalb keine Verpflichtung für das jederzeitige Bestehen einer bestimmten Datenübertragungsgeschwindigkeit zu sorgen.

(5) Zugangsbeeinträchtigungen im üblichen Rahmen stellen keine Verletzung der Leistungspflicht von Onyxhosting.de dar. Onyxhosting.de wird Störungen seiner technischen Einrichtungen im Rahmen der bestehenden technischen und betrieblichen Möglichkeiten umgehend beseitigen. Notwendige Betriebsunterbrechungen für vorbeugende oder notwendige Wartungsarbeiten werden, sobald sie bekannt sind, frühestmöglich, angekündigt.

§ 4 Domain

(1) Soweit die Verschaffung und die Pflege von Domain-Namen Vertragsgegenstand ist, erfolgt die Registrierung bei einer von Onyxhosting.de frei auszuwählenden, geeigneten Stelle als zugelaßenem Registrar, Zwischenregistrar oder direkt. Bei der Verschaffung und/oder Pflege von Internet-Domains wird Onyxhosting.de im Verhältnis zwischen dem Kunden und dem DENIC oder einer anderen Organisation zur Domain-Vergabe lediglich als Vermittler tätig. Die unterschiedlichen Top-Level-Domains werden von einer Vielzahl unterschiedlicher, meist nationaler Organisationen verwaltet. Jede dieser Organisationen zur Vergabe von Domains hat unterschiedliche Bedingungen für die Registrierung und Verwaltung der Top-Level-Domains, der zugehörigen Sub-Level Domains und der Vorgehensweise bei Domainstreitigkeiten aufgestellt. Soweit Top-Level-Domains Gegenstand des Vertrages sind, gelten ergänzend die entsprechenden Vergabebedingungen der jeweiligen Organisation. Soweit .de-Domains Gegenstand des Vertrages sind, gelten neben den DENIC-Domainbedingungen und die DENIC-Domainrichtlinien.

(2) Onyxhosting.de hat auf die Domain-Vergabe solcher Stellen keinen Einfluß. Onyxhosting.de übernimmt keine Gewähr dafür, daß die für den Kunden beantragten Domains überhaupt zugeteilt werden und/oder zugeteilte Domains frei von Rechten Dritter sind oder auf Dauer Bestand haben.

(3) Der Kunde garantiert, daß die von ihm beantragte Domain keine Rechte Dritter verletzt. Dies gilt insbesondere im Hinblick auf Markennamen, Firmen- und Namensrechten sowie des gewerblichen Rechtßchutzes. Der Kunde versichert ferner, daß die beantragte Domain und/oder ihre Verwendung weder Straf- und/oder Bußgeldvorschriften verletzt noch gegen sonstige gesetzlichen Regelungen verstößt. Von Ersatzansprüchen Dritter sowie allen Aufwendungen, die auf der unzuläßigen Verwendung eines Domain-Namens durch den Kunden oder mit Billigung des Kunden beruhen, stellt der Kunde Onyxhosting.de sowie die sonstigen im Rahmen des Registrierungsprozeßes und der fortlaufenden Domain-Pflege eingeschalteten Personen vollumfänglich frei.

§ 5 Vertragßchluß

(1) Der Vertrag kommt mit der Annahme der Bestellung des Kunden auf der Internetseite durch Onyxhosting.de zustande. Vor der Bestellung muß sich der Kunde im Online-Shop registrieren und dabei angeben, ob er Verbraucher oder Unternehmer ist. Preisauszeichnungen im Online-Shop stellen kein Angebot im Rechtßinne dar. Vor verbindlicher Abgabe seiner Bestellung kann der Kunde alle Eingaben laufend über die üblichen Tastatur- und Mausfunktionen korrigieren. Darüber hinaus werden alle Eingaben vor verbindlicher Abgabe der Bestellung noch einmal in einem Bestätigungsfenster angezeigt und können auch dort mittels der üblichen Tastatur- und Mausfunktionen korrigiert werden. Onyxhosting.de ist berechtigt, das durch die Bestellung abgegebene Angebot innerhalb von 2 Tagen unter Zusendung einer Auftragsbestätigung anzunehmen. Der Eingang und die Annahme der Bestellung werden dem Kunden per E-Mail bestätigt. Mit dieser Bestätigung übersendet Onyxhosting.de denjenigen Kunden, die sich als Verbraucher registriert haben, auch den Vertragstext sowie diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen, inkl. der Widerrufsbelehrung.

(2) Ein Kunde hat außerdem die Möglichkeit per E-Mail bei Onyxhosting.de wegen einer bestimmten Leistung anzufragen. Nach Erhalt einer solchen Anfrage unterbreitet Onyxhosting.de dem Kunden gesondert ein Angebot per E-Mail. Ein Vertrag kommt erst dann zustande, wenn der Kunde dieses Angebot annimmt.

§ 6 Zahlungsbedingungen

(1) Sofern vertraglich nicht anders vereinbart, gelten für die von Onyxhosting.de angebotenen Leistungen die auf der Internetseite angegebene Preise. Diese ergeben sich aus der jeweils aktuellen Preisübersicht.

(2) Die jeweils anfallenden Vergütungen werden mit Rechnungßtellung ohne Abzug zur sofortigen Zahlung fällig. Sofern nicht abweichend vereinbart, bestimmt sich die Abrechnung nach dem jeweils bestellten Tarif (laut aktueller Preisübersicht), erfolgt jedoch mindestens quartalsweise, für Domains jährlich. Die Berechnung des ersten Monats erfolgt anteilig ab Beginn des Vertrags, für jeden Tag werden anteilig 1/30 des Monatspreises berechnet.

(3) Leitungs- und Kommunikationskosten (Telefongebühren) zwischen Kunden und dem Anschlußpunkt zu Onyxhosting.de sind vom Kunden zu tragen.

(4) Die angegebenen Preise verstehen sich, wenn nicht ausdrücklich anders angegeben, brutto, inklusive der jeweils geltenden Umsatzsteuer.

(5) Die Vergütung ist jeweils innerhalb von 10 Tagen ab Rechnungßtellung zu zahlen. Die Zahlung der Vergütung erfolgt gegen Vorkaße (auf Wunsch des Kunden per Überweisung oder Zahlung per PayPal).

(6) Onyxhosting.de ist berechtigt, die Aktivierung einer Domain erst nach Zahlung der für die Registrierung vereinbarten Entgelte vorzunehmen.

(7) Kommt ein Kunde mit seinen Zahlungsverpflichtungen in Verzug, ist Onyxhosting.de berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von 5 Prozentpunkten über dem jeweiligen gesetzlichen Basiszinßatz p.a. zu fordern. Die Geltendmachung weitergehender Ansprüche wegen Zahlungsverzuges bleibt Onyxhosting.de vorbehalten. Insbesondere ist Onyxhosting.de nicht zur Erbringung weiterer Vorleistungen verpflichtet, wenn der Kunde sich mit einem Betrag in Höhe von mindestens einer monatlichen Grundgebühr seit mindestens vier Wochen in Verzug befindet.

(8) Onyxhosting.de stellt den Nutzern stets eine Rechnung aus, die ihnen in Textform (per E-Mail) mit Bestätigung des jeweiligen Auftrags zugeht.

§ 7 Laufzeit, Vertragsbeendigung, Kündigung

(1) Die Mindestvertragslaufzeit beträgt 1 Monat. Für die Buchung von Domains beträgt sie ein Jahr.

(2) Ist der Vertrag auf bestimmte Zeit geschloßen oder wurde mit dem Kunden eine Mindestvertragslaufzeit vereinbart, so verlängert sich der Vertrag jeweils um die vereinbarte Zeit oder Mindestlaufzeit, höchstens aber um ein Jahr, wenn er nicht mit einer Frist von vier Wochen zum jeweiligen Ablauf der bestimmten Zeit oder Ablauf der Mindestvertragslaufzeit gekündigt wird.

(3) Nach Ablauf der Mindestvertragslaufzeit kann das Vertragsverhältnis von beiden Parteien mit einer Frist von 30 Tagen zum Monatsende gekündigt werden.

(4) Ein auf unbestimmte Zeit laufendes Vertragsverhältnis kann von beiden Parteien ohne Angabe von Gründen mit einer Frist von 30 Tagen zum Monatsende gekündigt werden.

(5) Für Sonder- und Aktionsangebote (insb. Angebote mit jährlicher Zahlungsweise) können abweichende Kündigungsfristen gelten, auf diese wird vor Vertragßchluß gesondert hingewiesen.

(6) Onyxhosting.de ist berechtigt, die Domain des Kunden nach Beendigung des Vertrages freizugeben. Spätestens mit dieser Freigabe erlöschen alle Rechte des Kunden aus der Registrierung.

(7) Nach Beendigung des Vertrags werden nicht verbrauchte Vergütungen dem Kunden anteilig zurückgezahlt. Sämtliche Daten werden nach Kündigung oder Ablauf des Leistungszeitraums gesperrt und nach 4 Wochen endgültig gelöscht. Der Kunde ist für die Anfertigung von Sicherheitskopien der E-Mails und Websitedaten, sowie für den Serverumzug zu einem anderen Provider selbst verantwortlich.

(8) Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt.

(9) Kündigungen bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform.

§ 8 Zurückbehaltungsrechte

Zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts ist der Kunde nur insoweit befugt, als sein Gegenanspruch auf demselben Vertragsverhältnis beruht.

§ 9 Nutzungsbestimmungen, Pflichten und Obliegenheiten des Kunden

(1) Der Kunde räumt Onyxhosting.de an seinen Daten diejenigen urheberrechtlichen Vervielfältigungsrechte und sonstigen Befugniße ein, die zur Durchführung dieses Vertrags erforderlich sind.

(2) Der Kunde sichert zu, daß die Onyxhosting.de von ihm mitgeteilten Daten richtig und vollständig sind. Er verpflichtet sich, Onyxhosting.de jeweils unverzüglich über Änderungen der mitgeteilten Daten zu unterrichten und auf entsprechende Anfrage von Onyxhosting.de binnen 15 Tagen ab Zugang die aktuelle Richtigkeit erneut zu bestätigen.

(3) Der Kunde ist verpflichtet, die Onyxhosting.de - Dienste sachgerecht und zweckentsprechend zu nutzen. Insbesondere ist er verpflichtet,

a. die Zugriffsmöglichkeiten auf die Onyxhosting.de - Dienste nicht mißbräuchlich zu nutzen und rechts- und/oder gesetzwidrige Handlungen zu unterlaßen. Dem Kunden ist es insbesondere untersagt, die Leistungen anderer Teilnehmer der Onyxhosting.de - Dienste unberechtigt zu nutzen, nicht im Vertrag zwischen Onyxhosting.de und dem Kunden vereinbarte Dienste unberechtigt zu nutzen, Paßwörter, E-Mails, Dateien o.ä. anderer Teilnehmer der Onyxhosting.de - Dienste oder des Systemoperators zu entschlüßeln zu lesen oder zu ändern, einzelne Anwendungen lizensierter Anwendungßoftware über die Onyxhosting.de - Dienste unberechtigt zu verbreiten, Kommunikationsdienste zu unterbrechen oder zu blockieren, etwa durch Überlastungen, soweit dies vom Kunden zu vertreten ist, strafbare Inhalte jeglicher Art über Dienste von Onyxhosting.de zu verbreiten oder zugänglich zu machen. Dies gilt insbesondere für pornographische, gewaltverherrlichende Inhalte oder solche, die gegen die freiheitliche demokratische Grundordnung oder den Gedanken der Völkerverständigung gerichtet sind sowie für Propagandamittel und Kennzeichen verfaßungswidriger Parteien und Vereinigungen oder ihrer Ersatzorganisationen, sich oder Dritten pornographische Inhalte zu verschaffen, die den sexuellen Mißbrauch von Kindern zum Gegenstand haben. Dem Kunden ist es ebenfalls untersagt, Maßen E-Mails oder Spam-E-Mails von einem Account bei Onyxhosting.de an Empfänger ohne deren ausdrückliche Einwilligung zu versenden.

b. die Erfüllung gesetzlicher Vorschriften und behördlicher Auflagen sicherzustellen, soweit diese gegenwärtig oder künftig für die Nutzung der Leistungen von Onyxhosting.de einschlägig sein sollten;

c. den geltenden Bestimmungen des Datenschutzes und den anerkannten Grundsätzen der Datensicherheit Rechnung zu tragen und diese zu befolgen. Der Kunde hat in angemeßenen Zeitabständen aus dem Internet heraufgeladene Daten, die für Dritte zugänglich sind, auf ihre Rechtmäßigkeit überprüfen. Wenn der Kunde derartige Daten nicht unverzüglich löscht oder sperrt, hat er die Inhalte im Verhältnis zu Onyxhosting.de wie eigene Daten zu vertreten. Der Kunde ist zudem verpflichtet, seine Computer und seine Software durch entsprechende und aktuelle Virensoftware zu schützen. Der Kunde wird Onyxhosting.de unverzüglich informieren, sofern ihm Anhaltspunkte dafür vorliegen, daß unbefugten Dritten die Zugangsdaten/Paßwörter bekannt sind;

d. Onyxhosting.de erkennbare Mängel oder Schäden unverzüglich anzuzeigen (Störungsmeldungen) und alle Maßnahmen zu treffen, die eine Feststellung der Mängel oder Schäden und ihrer Ursachen ermöglichen oder die Beseitigung der Störung zu erleichtern und zu beschleunigen;

e. nach Abgabe einer Störungsmeldung Onyxhosting.de die durch die Überprüfung seiner Einrichtungen entstandenen Aufwendungen zu ersetzen, wenn und soweit sich nach der Prüfung heraußtellt, daß eine Störung im Verantwortungsbereich des Kunden (außerhalb des definierten Vertrags- und Leistungsumfanges) vorlag.

(4) Verstößt der Kunde gegen die in Absatz 3 lit. a) und b) genannten Pflichten, ist Onyxhosting.de sofort und in den übrigen Fällen nach erfolgloser Abmahnung berechtigt, das Vertragsverhältnis ohne Einhaltung einer Frist zu kündigen.

(5) In den Fällen des Absatzes 3 lit. b) ist Onyxhosting.de neben der Berechtigung zur fristlosen Kündigung befugt, bei Bekanntwerden eines Verstoßes des Kunden in der dort ausgeführten Art mit sofortiger Wirkung den Zugang zu dem sich aus dem Leistungsumfang ergebenden Dienst zu sperren.

(6) Es obliegt dem Kunden, ausreichende Sicherungskopien seiner Internetseiten und seiner sonstigen Daten anzufertigen. Sofern die Internetseite dem Kunden Daten der Nutzer seines Internet-Angebotes überspielt oder er sonst auf diese Daten Zugriff hat, obliegt dem Kunden die regelmäßige Sicherung dieser Daten, wobei Daten, die auf den Servern von Onyxhosting.de abgelegt sind, nicht auf diesen sicherungsgespeichert werden dürfen. Der Kunde hat eine vollständige Datensicherung insbesondere vor jedem Beginn von Arbeiten von Onyxhosting.de oder vor der Installation von gelieferter Hard- oder Software durchzuführen. Der Kunde wird ausdrücklich darauf hingewiesen, daß bereits geringfügige Veränderungen an der Software die Lauffähigkeit des gesamten Systems beeinflußen können. Die Datenwiderherstellung durch Onyxhosting.de ist kostenpflichtig, hierfür wird eine gesonderte Vereinbarung geschloßen.

(7) Der Kunde ist verpflichtet, die Bestimmungen des zur Anbieterkennzeichnung gem. § 5 TMG, sowie aller weiteren anwendbaren Bestimmungen in der jeweils geltenden Faßung einzuhalten.

§ 10 Nutzung durch Dritte

Die Weitervermietung des Speicherplatzes an Dritte, sog. Reselling, ist nur mit vorheriger ausdrücklicher schriftlicher Zustimmung von Onyxhosting.de erlaubt. Im Falle des Einverständnißes sind die Bestimmungen dieser AGB dem Dritten aufzuerlegen. Der Kunde steht Onyxhosting.de gegenüber für die Einhaltung dieser AGB durch den Dritten in der gleichen Weise ein, wie er selbst für deren Einhaltung einzustehen hätte.

§ 11 Sperrung des Zugangs durch Onyxhosting.de

Onyxhosting.de ist berechtigt, die Anbindung des Servers an das Internet vorläufig zu unterbrechen (Sperrung der Internetseite), wenn er Kenntnis davon erlangt, daß eingestellte Inhalte rechtswidrig sind oder ein hinreichender Verdacht der Rechtswidrigkeit gegeben ist. Ein hinreichender Verdacht der Rechtswidrigkeit ist insbesondere gegeben, wenn Onyxhosting.de eine Abmahnung des vermeintlich Verletzten erhalten oder ansonsten wegen Rechtswidrigkeit der eingestellten Inhalte auf Unterlaßung in Anspruch genommen wird und die Abmahnung und/oder das Unterlaßungsbegehren nicht offensichtlich unbegründet sind. Soweit möglich, ist der Kunde zuvor anzuhören, sonst unverzüglich zu benachrichtigen. Die Sperrung hat sich auf die möglicherweise rechtswidrigen Inhalte zu beschränken, soweit das technisch möglich und zumutbar ist.

§ 12 Haftung und Freistellungsverpflichtung des Kunden

(1) Sobald der Kunde eine Rechtsverletzung Dritter erkennt oder ihm diesbezüglich Anhaltspunkte vorliegen, ist er verpflichtet Onyxhosting.de unverzüglich zu informieren. Der Kunde verpflichtet sich, Onyxhosting.de von sämtlichen Ansprüchen freizustellen, die im Zusammenhang mit der Nutzung der Leistungen von Onyxhosting.de durch den Kunden gegen Onyxhosting.de erhoben werden, insbesondere wegen möglicher Verstöße gegen die Rechte Dritter oder gegen gesetzliche Vorschriften. Ferner ist der Kunde verpflichtet, für alle sonstigen Schäden und Aufwendungen aufzukommen, die Onyxhosting.de im Zusammenhang mit einer vertrags- oder gesetzeswidrigen Nutzung seiner Dienste durch den Kunden entstehen, insbesondere durch die Geltendmachung von Ansprüchen wegen möglicher Verstöße durch Dritte. Die Freistellungsverpflichtung umfaßt insbesondere auch die Verpflichtung, Onyxhosting.de von notwendigen Rechtsverteidigungskosten freizustellen.

(2) Der Kunde haftet für alle Folgen und Nachteile, die Onyxhosting.de oder Dritten, durch die mißbräuchliche oder rechtswidrige Verwendung der Onyxhosting.de-Leistungen oder dadurch entstehen, daß der Kunde seinen sonstigen Obliegenheiten nicht nachkommt.

§ 13 Haftung für Sach- und Rechtsmängel

(1) Onyxhosting.de leistet Gewähr für die Funktion des Servers im Rahmen der im Vertrag genannten Spezifikationen. Soweit Onyxhosting.de dem Kunden Speicherplatz in seinen Serveranlagen zur Verfügung stellt, ist eine verschuldensunabhängige Haftung für anfängliche Mängel ausgeschloßen. Ansonsten erfolgt die Gewährleistung durch Mängelbeseitigung.

(2) Dauert eine Störung der Onyxhosting.de-Leistungen, die erheblich ist, länger als eine Woche und wird dabei ein tatsächlicher Ausfallzeitraum von mehr als einem Werktag erreicht, ist der Kunde berechtigt, die monatlichen Entgelte und Gebühren ab dem Zeitpunkt des Eintritts bis zum Wegfall der Behinderung entsprechend zu mindern. Eine erhebliche Behinderung liegt vor, wenn

a. der Kunde aus Gründen, die dieser nicht selbst oder durch Dritte zu vertreten hat, nicht mehr auf die Onyxhosting.de-Infrastruktur zugreifen und dadurch die in dem Vertrag verzeichneten Dienste nicht mehr nutzen kann und

b. die Nutzung dieser Dienste insgesamt wesentlich erschwert ist bzw. die Nutzung einzelner der in dem Vertrag verzeichneten Dienste unmöglich wird oder vergleichbare Beschränkungen vorliegen.

(3) Bei Ausfallen von Diensten wegen einer außerhalb des Verantwortungsbereichs von Onyxhosting.de liegenden Störung ist die Minderung ausgeschloßen. Gleiches gilt für den Ausfall von Diensten aufgrund notwendiger Betriebsunterbrechungen (Wartungsarbeiten) gem. § 3 der AGB.

(4) Onyxhosting.de ist nicht verantwortlich für die Daten des Kunden, insbesondere die einwandfreie Funktion der Internetseite innerhalb der Server- und Systemumgebung von Onyxhosting.de. Soweit die Internetseite über die vertraglich vereinbarten Serverkonfigurationen hinaus Anforderungen an den Server oder die vorinstallierte Software stellt, ist es Sache des Kunden, für die Realisierung dieser Anforderungen zu sorgen. Onyxhosting.de behält sich vor, die Umsetzung derartiger Anforderungen zu verweigern oder von weiteren, auch für den Kunden kostenpflichtigen, technischen Änderungen abhängig zu machen.

(5) Dem Kunden obliegt es, aufgetretene Störungen, die ihre Ursache in dem Verantwortungsbereich von Onyxhosting.de haben können, unverzüglich anzuzeigen und Onyxhosting.de bei der Feststellung der Ursachen sowie bei deren Beseitigung in zumutbarem Umfang zu unterstützen, sowie alle zumutbaren Maßnahmen zur Verhütung und Minderung von Schäden zu treffen.

§ 14 Haftungsbeschränkungen

(1) Soweit aufgrund dieses Vertrags Telekommunikationsdienstleistungen für die Öffentlichkeit erbracht werden (§3 Nr.24 TKG), haftet der Anbieter beschränkt gem. §44a TKG.

(2) Außerhalb des Anwendungsbereichs des § 44a TKG haftet Onyxhosting.de für Sach- und Rechtsmängel nach den gesetzlichen Bestimmungen.

(3) Abgesehen von der Haftung nach Absatz 1 und außerhalb der Haftung für Sach- und Rechtsmängel haftet Onyxhosting.de unbeschränkt, soweit die Schadensursache auf Vorsatz oder grober Fahrläßigkeit beruht. Onyxhosting.de haftet auch für die leicht fahrläßige Verletzung von wesentlichen Pflichten (Pflichten, deren Verletzung die Erreichung des Vertragszwecks gefährdet) und für die Verletzung von Kardinalpflichten (Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertraut), jedoch jeweils nur für den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden. Für die leicht fahrläßige Verletzung anderer Pflichten haftet Onyxhosting.de nicht.

(4) Die Haftungsbeschränkungen des vorstehenden Absatzes gelten nicht bei Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit, für einen Mangel nach Übernahme einer Garantie für die Beschaffenheit des Produktes und bei arglistig verschwiegenen Mängeln. Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt.

(5) Ist die Haftung von Onyxhosting.de ausgeschloßen oder beschränkt, so gilt dies ebenfalls für die persönliche Haftung seiner Angestellten, Vertreter und Erfüllungsgehilfen.

§ 15 Geheimhaltung/Datenschutz

(1) Onyxhosting.de behandelt jegliche Informationen, die er von dem Kunden vor und im Rahmen des Vertrags erhält, vertraulich. Onyxhosting.de erklärt, daß seine Mitarbeiter, die im Rahmen dieses Vertrages tätig werden, auf das Datengeheimnis gem. § 5 BDSG verpflichtet worden sind und Onyxhosting.de die nach § 9 BDSG erforderlichen technischen und organisatorischen Maßnahmen getroffen hat, um die Ausführung der Vorschriften des BDSG zu gewährleisten.

(2) Dem Kunden ist bekannt und er willigt darin ein, daß die zur Durchführung des Vertrages erforderlichen persönlichen Daten von Onyxhosting.de auf Datenträgern gespeichert werden. Der Kunde stimmt der Erhebung, Verarbeitung und Nutzung seiner personenbezogenen Daten ausdrücklich zu. Die gespeicherten persönlichen Daten werden von Onyxhosting.de selbstverständlich vertraulich behandelt. Die Erhebung, Verarbeitung und Nutzung der personenbezogenen Daten des Kunden erfolgt unter Beachtung des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG) und des Telemediengesetzes (TMG).

(3) Dem Kunden steht das Recht zu, seine Einwilligung jederzeit mit Wirkung für die Zukunft zu widerrufen. Onyxhosting.de ist in diesem Fall zur sofortigen Löschung der persönlichen Daten des Kunden verpflichtet, jedoch nicht vor der Beendigung des Vertrages.

(4) Soweit sich Onyxhosting.de zur Erbringung der angebotenen Leistungen Dritter bedient, ist Onyxhosting.de berechtigt, Daten der Kunden unter Beachtung der Regelung des § 28 BDSG offenzulegen. Hierzu ist Onyxhosting.de auch in den Fällen berechtigt, in denen die Erkennung, Eingrenzung und Beseitigung von Störungen und Fehlern in den Anlagen von Onyxhosting.de sowie in den in Anspruch genommenen Anlagen Dritter die Übermittlung von Daten nötig machen.

(5) Onyxhosting.de weist den Kunden ausdrücklich darauf hin, daß der Datenschutz für Datenübertragungen in offenen Netzen, wie dem Internet, nach dem derzeitigen Stand der Technik nicht umfaßend gewährleistet werden kann. Der Kunde weiß, daß der Provider das auf dem Webserver gespeicherte Seitenangebot und unter Umständen auch weitere dort abgelegte Daten des Kunden aus technischer Sicht jederzeit einsehen kann. Auch andere Teilnehmer am Internet sind unter Umständen technisch in der Lage, unbefugt in die Netzsicherheit einzugreifen und den Nachrichtenverkehr zu kontrollieren. Für die Sicherheit und die Sicherung der von ihm ins Internet übermittelten und auf Web- Servern gespeicherten Daten trägt der Kunde vollumfänglich selbst Sorge.

(6) Onyxhosting.de benutzt sog. Cookies sowie Google Analytics, einen Webanalysedienst der Google Inc. ("Google"). Cookies sind Textdateien, die auf dem Computer des Nutzers gespeichert werden und die eine Analyse der Benutzung der Website durch den Nutzer ermöglicht. Die durch den Cookie erzeugten Informationen über die Benutzung dieser Website (einschließlich Ihrer IP-Adreße) werden zum Teil an einen Server von Google übertragen und dort gespeichert. Im Falle der Aktivierung der IP Anonymisierung auf dieser Webseite, wird Ihre IP-Adreße von Google jedoch innerhalb von Mitgliedstaaten der Europäischen Union oder in anderen Vertragßtaaten des Abkommens über den Europäischen Wirtschaftsraum zuvor gekürzt. Nur in Ausnahmefällen wird die volle IP-Adreße an einen Server von Google in den USA übertragen und dort gekürzt. Google wird diese Informationen benutzen, um die Nutzung der Website auszuwerten, um Reports über die Websiteaktivitäten für den Anbieter zusammenzustellen und um weitere mit der Websitenutzung und der Internetnutzung verbundene Dienstleistungen zu erbringen. Die im Rahmen von Google Analytics vom Browser des Nutzers übermittelte IP-Adreße wird nicht mit anderen Daten von Google zusammengeführt. Nutzer können der Speicherung der Cookies durch eine entsprechende Einstellung ihrer Browser-Software verhindern; Onyxhosting.de weist jedoch darauf hin, daß derjenige Nutzer in diesem Fall gegebenenfalls nicht sämtliche Funktionen der Internetseite vollumfänglich wird nutzen können. Nutzer können darüber hinaus die Erfaßung der durch das Cookie erzeugten und auf ihre Nutzung der Website bezogenen Daten (inkl. Ihrer IP-Adreße) an Google sowie die Verarbeitung dieser Daten durch Google verhindern, indem sie das unter dem folgenden Link verfügbare Plug-In herunterladen und installieren: (http://tools.google.com/dlpage/gaoptout?hl=de). Angesichts der Diskußion um den Einsatz von Analysetools mit vollständigen IP-Adreßen weist Onyxhosting.de darauf hin, daß die Internetseite Google Analytics mit der Erweiterung "_anonymizeIp()" verwendet und daher IP-Adreßen nur gekürzt weiterverarbeitet werden, um eine direkte Personenbeziehbarkeit auszuschließen.

§ 16 Salvatorische Klausel

Sofern eine Bestimmung dieses Vertrags unwirksam ist, bleiben die übrigen Bestimmungen davon unberührt. Die unwirksame Bestimmung gilt als durch eine solche ersetzt, die dem Sinn und Zweck der unwirksamen Bestimmung in rechtswirksamer Weise wirtschaftlich am nächsten kommt. Gleiches gilt für eventuelle Regelungslücken.

Zuletzt aktualisiert: 27 Januar 2018

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